1.11.2016

Schlaglichter der Wirtschaftspolitik

Monatsbericht November 2016

I. Wirtschaftspolitische Themen und Analysen

Editorial

Sigmar Gabriel
Sigmar Gabriel, Bundesminister für Wirtschaft und Energie
© BMWi

Liebe Leserinnen und Leser!

Deutschlands Wirtschaft wird 2016 voraussichtlich um 1,8 Prozent zulegen. Und auch für die kommenden zwei Jahre geht die Bundesregierung in ihrer Herbstprognose von einem soliden Wirtschaftswachstum aus. Viele Menschen spüren das auch ganz konkret in ihrem Portemonnaie. Die weiterhin gute Lage auf dem Arbeitsmarkt macht deutliche Lohnsteigerungen möglich und sorgt für höhere Einkommen. Da die Preise weitgehend stabil sind, kann man sich auch real mehr leisten und so bleibt der Konsum wesentliche Stütze des Wachstums.

Klar ist: Mehr Kaufkraft und mehr Arbeitsplätze verbessern das Leben der Menschen. Doch was ist den Menschen außerdem wichtig? Was macht ein gutes Leben in Deutschland aus? Über 15.000 Menschen haben sich am Bürgerdialog der Bundesregierung beteiligt und darüber berichtet, was sie persönlich bewegt. Am 26. Oktober hat das Bundeskabinett einen Bericht verabschiedet, der die Ergebnisse zusammenfasst.

Er zeigt deutlich: Die Bürgerinnen und Bürger wollen ein gerechtes Land. Chancengleichheit, Zusammenhalt, Gleichstellung von Frauen und schließlich die Schere zwischen Arm und Reich zu schließen - das gehört zu den wichtigsten Forderungen, die zur Sprache gekommen sind. Es geht also nicht nur um mehr Wachstum. Es geht auch um ein besseres, um ein sozial und ökologisch nachhaltiges Wachstum.

Auf diesem Weg haben wir schon einiges erreicht. Ein wichtiger Erfolg war, dass wir das Wirtschaftswachstum vom Energieverbrauch entkoppelt haben. In den letzten Jahren ist die Energieproduktivität um 50 Prozent gestiegen. Zudem ist die Energieversorgung von Jahr zu Jahr "grüner" geworden. Ein Drittel unseres Stroms stammt heute aus erneuerbaren Quellen.

Um die Zukunftsfähigkeit und den sozialen Zusammenhalt unseres Landes zu sichern, müssen wir dringend mehr investieren: In Schulen und Kitas, in Straßen und Schienen und in modernste Datennetze. Hier hat die Bundesregierung bereits viel unternommen. Im kommenden Jahr gibt der Bund 33,3 Milliarden Euro für Investitionen aus - kein Ausgabenbereich des Bundeshaushaltes ist seit 2013 stärker gestiegen.

Wichtig war den Teilnehmerinnen und Teilnehmern des Bürgerdialogs schließlich auch, dass die Politik innovative Ideen unterstützt. Hier setzt das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie auf innovationsfreundliche Rahmenbedingungen. Und gerade junge Unternehmen und mittelständische Betriebe werden bei ihren Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten gezielt gefördert.

Aber dennoch: Wir müssen noch mehr tun, damit "Wohlstand für alle" kein leeres Versprechen ist. Hierfür ist der Bericht der Bundesregierung zur Lebensqualität Kompass und Handlungsauftrag.

Neben der Herbstprojektion der Bundesregierung und dem Regierungsbericht zur Lebensqualität in Deutschland ist die Digitalisierung ein weiterer Themenschwerpunkt der aktuellen Ausgabe der "Schlaglichter der Wirtschaftspolitik". So berichten wir unter anderem über das jüngst veröffentlichte "Aktionsprogramm Digitalisierung" des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie und über aktuelle Entwicklungen in der Förderinitiative Mittelstand 4.0.

Ich wünsche Ihnen viel Freude bei der Lektüre!

Sigmar Gabriel
Bundesminister für Wirtschaft und Energie

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