1.12.2016

Schlaglichter der Wirtschaftspolitik

Monatsbericht Dezember 2016

I. Wirtschaftspolitische Themen und Analysen

Editorial

Sigmar Gabriel
Sigmar Gabriel, Bundesminister für Wirtschaft und Energie
© BMWi

Liebe Leserinnen und Leser!

Die Antwort auf die Frage "online oder offline?" fällt bei der Mehrheit der deutschen Bürgerinnen und Bürger eindeutig aus: Knapp 80 Prozent der Menschen in Deutschland sind mittlerweile online - sei es privat oder bei der Arbeit. Das zeigt der aktuelle D21-Digital-Index. Und die Nutzung der digitalen Technologien wird vielfältiger. Immer mehr Menschen gehen mit immer mehr Geräten ins Internet und nutzen dort immer mehr Angebote und Dienste.

Allerdings macht der Digital-Index auch deutlich: Nur wenige durchdringen die digitalen Technologien bis ins Detail. Und ein immer noch beachtlicher Teil - immerhin ein Fünftel der Bevölkerung - nutzt sie überhaupt nicht. Außerdem wächst bei einigen die Sorge, durch den tiefgreifenden technologischen Wandel, der unsere gesamte Arbeits- und Lebenswelt erfasst hat, abgehängt zu werden. Das kann uns nicht egal sein. Wir wollen die digitale Spaltung verhindern und möchten, dass jeder am digitalen Wandel teilhaben und davon profitieren kann.

Die digitale Bildung wird damit zur wesentlichen Zukunftsaufgabe. Sie vermittelt den Menschen die notwendigen Kompetenzen, um sich selbstbestimmt und souverän in der digitalen Welt zurechtzufinden und um am Arbeitsmarkt erfolgreich zu sein. Gleichzeitig ist sie auch wesentliche Voraussetzung dafür, dass unsere Unternehmen wettbewerbsfähig bleiben. Denn Deutschlands wichtigste Rohstoffe sind Wissen und Kompetenzen - übrigens die einzige Rohstoffe, die sich bei Gebrauch vermehren. Hervorragend ausgebildete Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben unsere Wirtschaft stark gemacht. Diesen Wettbewerbsvorteil müssen wir in die digitale Zeit übertragen und ausbauen.

Daher haben wir die digitale Bildung in den Mittelpunkt des Nationalen IT-Gipfels gestellt, der am 16. und 17. November unter dem Motto "Lernen und Handeln in der digitalen Welt" in Saarbrücken stattgefunden hat. Auf dem Gipfel ging es auch um die Schulen, die in vielen Fällen nicht ausreichend für den digitalen Wandel gewappnet sind. Das gilt für die allgemeinbildenden Schulen genauso wie für die knapp 9.000 Berufsschulen in Deutschland. Es fehlt in vielen Berufsschulen an WLAN, Software und technischer Ausstattung. Ein Drittel von ihnen ist noch nicht einmal an das Internet angeschlossen! Hier dürfen wir die Länder und Kommunen nicht allein lassen. Der Bund muss sie tatkräftig dabei unterstützen, Infrastruktur und technische Ausstattung der Schulen auf die Höhe der Zeit zu bringen. Ich bin froh darüber, dass Bund und Länder mit ihrer Vereinbarung zur Neuordnung der Finanzbeziehungen hierfür den Weg frei machen werden.

Neben einer zeitgemäßen digitalen Infrastruktur kommt es auch darauf an, dass die digitale Bildung in der gesamten Bildungskette verankert wird: von der frühkindlichen Bildung über die allgemeine Schulbildung, die Berufs- und Hochschulausbildung bis hin zur betrieblichen Weiterbildung. Die Entwicklung passender Lerninhalte, deren Einbindung in die Bildungspläne und eine Überarbeitung der Aus- und Weiterbildung der Lehrkräfte stehen auf der Agenda. Welche konkreten Maßnahmen das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hierfür vorschlägt, fasst das Positionspapier "Digitale Bildung - Der Schlüssel zu einer Welt im Wandel" zusammen, das am 15. November veröffentlicht wurde.

Neben einem Bericht zum Nationalen IT-Gipfel berichtet die vorliegende Ausgabe der "Schlaglichter der Wirtschaftspolitik"  über ein aktuelles Forschungsgutachten, das Möglichkeiten aufzeigt, Rahmenbedingungen für öffentliche Infrastrukturinvestitionen, insbesondere im kommunalen Bereich, zu verbessern. Unter der neuen Rubrik "Zur Diskussion" bringt die Ausgabe zudem aktuelle wissenschaftliche Ergebnisse in die Diskussion ein, was mehr Wachstum und Beschäftigung schafft: Investitionen oder Steuersenkungen?

Ich wünsche Ihnen viel Freude bei der Lektüre!

Sigmar Gabriel
Bundesminister für Wirtschaft und Energie

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