Pressemitteilung
9.5.2012

Staatssekretärin Herkes eröffnet zweiten "Fachdialog Netzneutralität"

Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie Anne Ruth Herkes
Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie Anne Ruth Herkes
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© BMWi

Die Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi), Anne Ruth Herkes, hat heute den zweiten "Fachdialog Netzneutralität" in Berlin eröffnet. Experten aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft diskutierten über wettbewerbs- und medienrechtliche Facetten der Netzneutralität und über den konkreten Handlungsbedarf in diesem Bereich.

Staatssekretärin Herkes: "Die Dynamik des Internets ist ohne eine freie und neutrale Datenübermittlung nicht denkbar. Zu ihrem Schutz setzt die Bundesregierung auf Transparenz und Wettbewerb. Der erste Fachdialog des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie zur Netzneutralität hat gezeigt, dass ein Nebeneinander freier Datenübermittlung und neuer Geschäftsmodelle zur Finanzierung leistungsfähiger Netzinfrastrukturen möglich ist. Aufgabe der Politik ist es, diese dynamische Entwicklung durch entsprechende Anpassungen der Rahmenbedingungen zu begleiten und letztlich für faire Bedingungen zu sorgen."

Im Rahmen des zweiten Fachdialogs wurden insbesondere die im Wandel begriffenen Rollen der Inhalts- und Anwendungsanbieter, Endgerätehersteller sowie Netzbetreiber näher beleuchtet.

Staatssekretärin Herkes hierzu: "Moderne Datennetze werden zunehmend auch für die Übertragung von Telemedien- und Rundfunkdiensten genutzt. Wir suchen Antworten auf die Frage, wie die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Chancen neuer Medienwelten in hochmodernen Datennetzen genutzt und zugleich Meinungsfreiheit und Medienpluralität geschützt werden können. Bei der Suche nach Lösungsansätzen wollen wir eine enge Abstimmung mit allen Beteiligten aus Wirtschaft und Zivilgesellschaft, um tragfähige Ansätze für die Zukunft des Internets zu finden."

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