Pressemitteilung
10.8.2012

Rösler besucht europäische Nachbarn zum Meinungsaustausch über wichtige Europafragen

Flaggen; Quelle: istockphoto.com/ Joerg Reimann
© istockphoto.com/ Joerg Reimann

Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler, besucht zwischen dem 14. und 24. August fünf europäische Nachbarländer. Seine Reise führt ihn zu hochrangigen Gesprächen nach Estland, Finnland, in die Niederlande, nach Polen und in die Slowakei. Ziel der Besuche ist ein intensiver Meinungsaustausch mit den Regierungen dieser Nachbarländer zu den aktuellen Entwicklungen der Eurozone, sowie Aspekten des EU-Binnenmarkts und der Energiepolitik.

Bundesminister Rösler: "Nur durch gemeinsames Handeln können wir Stabilität im Euroraum erreichen. Meine Gespräche möchte ich vor allem dazu nutzen, in dieser zentralen europäischen Frage Erfahrungen und Einschätzungen auszutauschen und für eine Stabilitätsunion mit einer starken Euro-Zone sowie für ein wettbewerbsfähiges Europa zu werben."

Erstes Reiseziel ist am 14. August Estland, wo Minister Rösler in Tallinn Gespräche mit Ministerpräsident Andrus Ansip und Wirtschaftsminister Juhan Parts führen wird. Unmittelbar im Anschluss daran reist er weiter nach Helsinki, um dort den finnischen Premierminister Jyrki Katainen und Wirtschaftsminister Jyri Häkämies zu treffen.

Am 16. August sind in den Niederlanden Gespräche mit Ministerpräsident Mark Rutte und Maxime Verhagen, dem niederländischen Wirtschaftsminister, vorgesehen. Am Abend erfolgt der Weiterflug nach Polen. Minister Rösler hat sich am 17. August in Warschau zu Gesprächen mit Vizepremier und Amtskollege Waldemar Pawlak sowie dem polnischen Finanzminister Jacek Rostowski verabredet. Den Abschluss der Reise von Minister Rösler bildet ein Meinungsaustausch mit Ministerpräsident Robert Fico und Wirtschaftsminister Tomas Malatinsky in der Slowakei am 24. August.

Ergänzende Informationen zur Wirtschafts- und Finanzpolitik dieser Nachbarländer sowie zu ihrer wirtschaftlichen Lage:

Die estnische Wirtschaft erzielte 2011 mit knapp 8% das stärkste BIP-Wachstum aller EU-27 Länder. Mit einer Staatsverschuldung von 6% des BIP weist Estland den niedrigsten Wert in der Eurozone auf.

Finnland, seit Beginn Mitglied der Europäischen Währungsunion, gehört zu den Staaten mit einer vorbildlichen und nachhaltigen Haushaltspolitik. Durch Reformanstrengungen hat Finnlands Wirtschaft einen beachtlichen Strukturwandel vollzogen - von einer auf Rohstoffen basierenden Industrie hin zu einer wissensbasierten Wirtschaft. Finnland ist heute ein Stabilitätsanker der Eurozone.

Die Niederlande verfolgen einen umfassenden Stabilisierungskurs mit konsequenter Haushaltskonsolidierung und Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit. Mit breit gefächerter Wirtschaftsstruktur, Investitionen in innovative Zukunftstechnologien (Umwelt und Energie) und hochqualifizierten Fachkräften verfügen die Niederlande über die notwendigen Instrumente für nachhaltiges Wachstum in Europa.

Polen erwirtschaftet seit seinem EU-Beitritt als einziges EU-Land auch im Krisenjahr 2009 durchgängig positive Wachstumsraten. Polen verfolgt einen Kurs der Haushaltskonsolidierung, verfügt über eine Schuldenbremse, die Staatsverschuldung liegt unter 60%. Auch Polen - mit noch eigener Währung - hat ein hohes volkswirtschaftliches Interesse an der Stabilisierung des Euroraums sowie einer institutionellen Verfestigung. Zudem hat die polnische Regierung besonderes Interesse daran, dass sich der institutionelle Abstand zwischen den Euro- und den Nicht-Euro-Mitgliedstaaten nicht vergrößert.

Die Slowakei, mit der höchsten Wachstumsprognose im Euroraum von fast 3% für 2013, steht vor der Herausforderung der Reduzierung seines Haushaltsdefizits. Mit der Kürzung von öffentlichen Personalausgaben und Steuererhöhungen soll dieses Ziel erreicht werden. Die Slowakei besitzt seit 2011 eine Höchstgrenze der Verschuldung von 50%.

weitere Informationen zum Thema