Pressemitteilung
16.12.2016

"Global Forum" zum Thema Stahlüberkapazitäten nimmt Arbeit auf

Treffen von Vertretern aus etwa 30 Staaten (G20, OECD); Quelle: BMWi/Andreas Mertens
Treffen von Vertretern aus etwa 30 Staaten (G20, OECD)
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© BMWi/Andreas Mertens

Am 16. Dezember 2016 trafen sich im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie unter dem Vorsitz der deutschen G20 - Präsidentschaft Vertreter aus etwa 30 Staaten (G20, OECD). Wichtigstes Ziel des Treffens war die Gründung des "Global Forum" zum Thema Stahlüberkapazitäten. Hintergrund sind die drastischen Preisrückgänge beim Stahl in Europa aufgrund der steigenden Stahlmengen, die v. a. aus dem asiatischen Raum auf den europäischen Markt drängen.

Der im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie für Industriepolitik zuständige Staatssekretär Matthias Machnig dazu: "Wir haben heute einen großen Schritt nach vorne gemacht. Mit dem 'Global Forum' haben wir ein schlagkräftiges Gremium gegründet. Bei gutem Willen aller Beteiligten, können nachhaltige Lösungen für den Stahl gefunden werden. Die globale Herausforderung Stahlüberkapazitäten kann nur global gelöst werden. In diesem Format können wir das Thema an der Wurzel packen".

Beim G20 Gipfel in Hangzhou (China) am 4./5. September 2016 hatten die Staats - und Regierungschefs beschlossen, das Thema Überkapazitäten auf dem Weltstahlmarkt gesondert zu adressieren. Sie beschlossen hierfür die Gründung eines "Global Forum", dessen Arbeitsprozess aktiv durch die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) begleitet wird. Für das 'Global Forum' wurde folgende Arbeitsziele festgelegt:

  • Verbesserung der Kommunikation und Kooperation zwischen den Stahlerzeugerländern (Informations-/Datenaustausch zum Thema Überkapazitäten Stahl),
  • Entwicklung konkreter und effizienter Schritte zur Stärkung der Marktfunktionen im Stahlbereich,
  • Erarbeitung eines Berichts im Jahr 2017 für die G20 Minister.

Staatssekretär Machnig: "Wir brauchen vor allem eine Stärkung der Marktfunktionen beim Stahl, um langfristige Lösungen zu erzielen. Handelspolitische Schutzmaßnahmen können - bei Erfüllung der WTO-Kriterien - allenfalls punktuell und kurzfristig lindern, aber niemals umfassend und nachhaltig lösen. Wir werden die deutsche G20 Präsidentschaft dazu nutzen, das herausragend wichtige Thema Stahl international voranzutreiben. Ich freue mich sehr, dass heute in Berlin der Grundstein für die noch kommenden Arbeiten gelegt werden konnte".

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