Digitale Agenda

Digitale Daten als Sinnbild für die Digitale Agenda; Quelle: istockphoto.com/nadla
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Unsere Welt ist zunehmend digital vernetzt. Das verändert unseren Alltag und das Zusammenleben: wie und wo wir arbeiten oder wie wir uns gesellschaftlich einbringen können. In diesen Veränderungen liegen große Chancen für den Wohlstand, die Lebensqualität und die Zukunftsfähigkeit in Deutschland. Die Bundesregierung fördert und gestaltet den digitalen Wandel aktiv. Wie, das steht in der Digitalen Agenda, für die das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, das Bundesministerium des Innern und das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur gemeinsam federführend sind.

Mit der Digitalen Agenda (PDF: 280 KB) hat das Bundeskabinett am 20. August 2014 einen wichtigen Baustein der Wirtschafts- und Innovationspolitik beschlossen. Sie wird gemeinsam mit Wirtschaft, Tarifpartnern, Zivilgesellschaft und Wissenschaft umgesetzt. Eine wichtige Rolle spielt dabei der Nationale IT-Gipfel, der auf die Handlungsfelder der Digitalen Agenda ausgerichtet wurde.

Ergänzend zur Digitalen Agenda hat Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel auf der CeBIT 2016 die Digitale Strategie 2025 vorgestellt. Sie beschreibt wichtige Maßnahmen und Instrumente, die über die Legislaturperiode hinaus erforderlich sind, um den digitalen Wandel in Deutschland erfolgreich zu gestalten. Mehr unter www.de.digital.

Fortschritte bei der Umsetzung der digitalen Agenda

Im vergangenen Jahr hat die Bundesregierung entscheidende Schritte unternommen, um die Ziele der Digitalen Agenda in den wichtigen Handlungsfeldern zu erreichen. Dazu gehören beispielsweise Förderprogramme für den Ausbau hochleistungsfähiger flächendeckender Breitbandnetze und weiterer Digitalisierungsprojekte, das IT-Sicherheitsgesetz und die Plattform Industrie 4.0. Eine Übersicht über die Maßnahmen finden Sie hier (PDF: 35 KB).

Die "Impulse für die Digitalisierung der deutschen Wirtschaft - Digitale Agenda des BMWi" liefern Ihnen weiterführende Informationen zu den Initiativen und Maßnahmen des BMWi zur Förderung der Digitalen Transformation, Digitalen Innovation und Digitalen Souveränität im Rahmen der Digitalen Agenda.

Was bei der Digitalen Agenda bisher umgesetzt wurde und welche weiteren Schritte geplant sind - der auf der Kabinettsklausur in Meseberg vorgestellte Bericht "Digitale Wirtschaft und digitales Arbeiten" (PDF: 112 KB) gibt einen Überblick über die einzelnen Maßnahmen der Bundesregierung.

IT-Gipfel: Digitalisierung in wichtigen Handlungsfeldern gestalten

Der Nationale IT-Gipfel ist die zentrale Plattform für die Gestaltung des digitalen Wandels. Auf dem letzten IT-Gipfel im November 2015 diskutierten hochrangige Mitglieder des umfangreichen Gipfel-Netzwerks die wichtigsten Herausforderungen der Digitalisierung für Wirtschaft und Beschäftigung, neueste Entwicklungen bei digitalen Netzen, Mobilität, digitalem Staat und IT-Sicherheit.

Die Bundesregierung hat auf dem Gipfel bekräftigt, dass sie die innovative Digitalisierung in Wirtschaft und Gesellschaft fördern und aktiv begleiten wird. Sie will Industrie 4.0 und die Digitalisierung wichtiger Wirtschaftszweige voranbringen. Bundesminister Gabriel startete das Programm "Technologien für die Digitale Wirtschaft". Es soll dazu beitragen, kreative Ideen und neue wissenschaftliche Erkenntnisse besser und schneller in die Anwendung zu überführen. In der "Berliner Erklärung" (PDF: 63 KB) verständigten sich die Gipfelteilnehmer auf die entschlossene und verantwortungsvolle Fortsetzung der Kooperation zwischen Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft in den kommenden Jahren. Zu den Gipfel-Ergebnissen im Einzelnen gelangen Sie hier.

Die sieben Handlungsfelder der Digitalen Agenda

Die Digitale Agenda gibt die Leitlinien der Digitalpolitik der Bundesregierung vor und bündelt Maßnahmen auf sieben zentralen Handlungsfeldern:

I. Digitale Infrastrukturen

Deutschland will eine Vorreiterrolle bei der Durchdringung und Nutzung digitaler Dienste einnehmen. Die Nachfrage nach schnellen Internetverbindungen steigt rasant. Ziel ist, dass alle Bürgerinnen und Bürger die Vorteile der Digitalisierung nutzen können. Deshalb braucht Deutschland flächendeckend Hochgeschwindigkeitsnetze. Mittels eines effizienten Technologiemix soll deshalb eine flächendeckende Breitbandinfrastruktur entstehen.
Die Digitale Agenda sieht dafür die Verbesserung der Rahmenbedingungen zur Unterstützung des marktgetriebenen Ausbaus und eine hochleistungsfähige Netzausstattung auch in ländlichen Gebieten vor. Die Bundesregierung will so Mobilität fördern, neue Dienste unterstützen und Potenziale für das Gesundheitswesen erschließen.

Am 27. Januar 2016 hat das Kabinett den Gesetzentwurf zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze (DigiNetzG) beschlossen. Das erklärte Ziel der Maßnahmen: Bis zum Jahr 2018 soll es in Deutschland eine flächendeckende Grundversorgung mit mindestens 50 Megabit pro Sekunde geben.

II. Digitale Wirtschaft und digitales Arbeiten

Die Veränderungen der Digitalisierung wie Big Data und Smart Data, Smart Services, mobile Internetnutzung, Cloud Computing und Social Media betreffen die deutsche Wirtschaft in hohem Maße. Die global starke deutsche Industrie muss dafür marktfähige und sichere Technologien entwickeln und Standards bei wichtigen digitalen Anwendungen setzen. Es gilt, vor allem kleine und mittlere Unternehmen darin zu unterstützen, ihre Innovationsfähigkeit durch neue digitale Technologien zu erhöhen. Auch die digitale Wirtschaft selbst soll unterstützt werden.

Deshalb hat sich die IT-Gipfel-Plattform "Innovative Digitalisierung der Wirtschaft" zur Aufgabe gemacht, innovationsfreundliche Rahmenbedingungen für die digitale Wirtschaft zu erkennen, die Strategie Intelligente Vernetzung voranzutreiben, Handlungsbedarfe im Dienstleistungsbereich aufzuzeigen, den Mittelstand als IKT-Anbieter und -Nachfrager beim Übergang in die digitale Wirtschaft zu stärken und die junge digitale Wirtschaft zu unterstützen. Für junge IT-Unternehmen und Startups stehen spezielle Fördermaßnahmen bereit und der BMWi-Beirat "Junge Digitale Wirtschaft" steht im ständigen Dialog mit Bundesminister Gabriel zur Verbesserung des Startup-Ökosystems in Deutschland und Europa. Aber auch ein moderner Ordnungsrahmen gehört dazu, um Freiheit, Transparenz, Datenschutz und -sicherheit sowie den Wettbewerb in der digitalen Welt sicherzustellen.

"Industrie 4.0"- die vernetzte Produktion - hat das Potenzial, Wertschöpfungsketten grundlegend neu zu gestalten und die Geschäftsmodelle der deutschen Leitbranchen erheblich zu beeinflussen. Allerdings zögern insbesondere viele kleine und mittelständische Unternehmen noch mit der Umstellung auf die digitalisierte Produktion. Deshalb müssen zum einen die Hemmnisse der Unternehmen bei der Umsetzung von digitalen Lösungen identifiziert und abgebaut und zum anderen der konkrete Mehrwert von Industrie 4.0 für alle Beteiligten deutlich sichtbar gemacht werden. Dafür engagiert sich die Gipfel-Plattform Industrie 4.0. Auf der Landkarte Industrie 4.0 sind Praxisbeispiele dargestellt, wo Industrie 4.0 schon heute in der Praxis in Deutschland gelebt wird.

Darüber hinaus sieht die Digitale Agenda vor, die Auswirkungen der digitalen Technologien auf Beschäftigung und Arbeitsmärkte, den Gesundheitsschutz sowie die Unternehmensorganisationen stärker in den Blick zu nehmen. Außerdem sollen Lösungsansätze für das Arbeiten in der digitalen Welt entwickelt sowie die Energiewende und Green-IT vorangebracht werden.

III. Innovativer Staat

Die Bundesregierung setzt sich für eine digitale Transformation der öffentlichen Verwaltung ein. Die digitalen Dienstleistungsangebote der Verwaltung sollen einfacher, effektiver und dennoch sicher abrufbar sein. Mit dem Programm Digitale Verwaltung 2020 schafft die Bundesregierung die Rahmenbedingungen für die Verwaltung der Zukunft. Diese nutzt die Potenziale der Digitalisierung, ist effektiv, transparent, effizient, barrierefrei, bürger- und unternehmensfreundlich. Gleichzeitig muss die Autonomie und Handlungsfähigkeit der IT des Staates bewahrt und sichere Regierungskommunikation gewährleistet werden.

Ihre Rolle als großer IT-Beschaffer wird die Bundesregierung dazu nutzen, Innovationen und die Umsetzung von Sicherheit in der IT zu fördern.

IV. Digitale Lebenswelten in der Gesellschaft

Die Bundesregierung wird den Dialog mit gesellschaftlichen Gruppen ausweiten und neue Wege unterstützen, um die Teilhabe aller Bürgerinnen und Bürger an der Digitalisierung zu ermöglichen. Hindernisse sollen abgebaut, die digitale Integration und Medienkompetenz für alle Generationen gestärkt, die Chancen für Familien und Gleichstellung ausgebaut und das digitale Engagement gefördert werden. Zur Messung der Entwicklung des Digitalisierungsgrads der deutschen Bevölkerung unterstützt die Bundesregierung die Studie D-21-Digital-Index.

V. Bildung, Forschung, Wissenschaft, Kultur und Medien

Bildung, Forschung, Wissenschaft, Kultur und Medien sind zentrale Einsatzfelder neuer digitaler Nutzungsmöglichkeiten und maßgebliche Treiber und Garanten für die weitere digitale Entwicklung. So werden sich die Plattformen und Gremien des Nationalen IT-Gipfels in diesem Jahr ganz besonders der digitalen Bildung widmen. Die Digitale Agenda sieht vor, den digitalen Wandel in der Wissenschaft zu forcieren und Zugang zu Wissen als Grundlage für Innovation zu sichern.

Innovationspotenziale, Geschäftsmodelle und Verbreitungswege der Digitalisierung sollen genutzt und die Auswirkungen des digitalen Wandels erforscht werden.

Um die durch die Digitalisierung geschaffenen neuen Gestaltungs- und Teilhabemöglichkeiten zu nutzen, müssen Staat, Wirtschaft und Gesellschaft in wichtige Bereiche der Bildung, der Wissenschaft und der Infrastrukturen nachhaltig investieren und für entsprechende Rahmenbedingungen sorgen.

Die Digitalisierung kann ihr volles Potenzial für Gesellschaft und Wirtschaft in Deutschland nur im Schulterschluss der Kultur- und Kreativwirtschaft entfalten. Denn Kreativität gehört zu den wichtigsten Rohstoffen des 21. Jahrhunderts. Vor diesem Hintergrund hat Bundesminister Gabriel Herrn Prof. Gorny zum "Beauftragten für Kreative und Digitale Ökonomie" berufen.

VI. Sicherheit, Schutz und Vertrauen für Gesellschaft und Wirtschaft

Damit die Digitalisierung ihr volles Potenzial für Gesellschaft und Wirtschaft in Deutschland entfalten kann, muss auch im Netz Sicherheit und Schutz gewährleistet sein. Das betrifft sowohl Verbraucherinnen und Verbraucher als auch Unternehmen, die sich auf den Schutz ihrer Daten und auf die Integrität und Verfügbarkeit der digitalen Infrastrukturen verlassen können müssen.

Sicherheit der Systeme und Schutz der Daten sind die zentralen Querschnittsthemen der Digitalisierung und Teil aller Handlungsfelder der Digitalen Agenda. Das BMWi trägt dazu mit den Portalen Trusted Cloud und IT-Sicherheit in der Wirtschaft bei.

VII. Europäische und internationale Dimension der Digitalen Agenda

Um ein offenes, freies und sicheres, globales Internet als Raum der Meinungsvielfalt, Teilhabe, Innovation und als Motor für Wirtschaftswachstum und Arbeit zu schützen und weiter auszubauen, müssen die Regeln und Rahmenbedingungen für das globale Netz auch auf europäischer und internationaler Ebene eingebettet und flankiert werden. Einige der Grundfragen des Managements des Internets wie etwa die Vergabe und Koordinierung kritischer Internetressourcen werden auf globaler Ebene entschieden, weshalb die Mitwirkung der Bundesrepublik an diesen Prozessen (Internet Governance) gestärkt werden muss.

Darüber hinaus sieht die digitale Agenda auch die Weiterentwicklung des "Völkerrecht des Netzes" und des Menschenrechtsschutzes sowie die Stärkung der Digitalisierung in der Entwicklungszusammenarbeit vor.

Im Rahmen der europäischen Initiative "Digital Champion" hat Bundesminister Gabriel Prof. Dr. Gesche Joost als "Internet-Botschafterin" ernannt. In dieser Funktion präsentiert sie gegenüber der Europäischen Kommission etablierte nationale Maßnahmen und holt zugleich Informationen über Best-Practice-Modelle aus anderen Mitgliedsstaaten ein.

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Videos

  • Gruppenbild der IT-Gifpfel-Teilnehmer; Quelle: BMWi\Espen Eichhöfer Der Nationale IT-Gipfel am 18. und 19. November in der Arena Berlin hat dieses Jahr als Schwerpunktthemen die Bereiche Industrie 4.0, Mobilität und digitale Infrastruktur, Start-ups und IT-Sicherheit.
  • Screenshot aus dem Video "Nationaler IT-Gipfel 2015: Keynotes vor der Podiumsdiskussion des Forum V" Keynotes von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und Bitkom-Präsident Thorsten Dirks (Mitschnitt des Livestreams)
  • Screenshot aus dem Video Sigmar Gabriel über den Ausbau der digitalen Infrastruktur; Quelle: Hasso-Plattner-Institut Interview mit Bundesminister Sigmar Gabriel anlässlich des Nationalen IT-Gipfels 2015
  • Die Zukunft der Wirtschaft - Digitalisierung und Industrie 4.0 Quelle: BMWi Gemeinsame Pressekonferenz von Bundesminister Sigmar Gabriel und Bundesministerin Johanna Wanka auf der CeBIT
  • Bundesminister Gabriel anlässlich seiner Eröffnungsrede zum 8. Nationalen IT-Gipfel der Bundesregierung; Quelle: BMWi/ Michael Reitz Beim 8. Nationalen IT-Gipfel diskutierten am 21. Oktober 2014 hochrangige Vertreter aus Regierung, Wirtschaft und Gesellschaft über Wege zur Förderung und Beschleunigung der digitalen Transformation. Unter dem Motto "Arbeiten und Leben im digitalen Wandel - gemeinsam.innovativ.selbstbestimmt" wurden zentrale Themen der "Digitalen Agenda" erörtert.
  • Staatssekretärin Brigitte Zypries auf dem Young IT-Day; Quelle: BMWi/Michael Reitz Die Vortagesveranstaltung der AG 1 des Nationalen IT-Gipfels stand unter dem Motto "Young IT meets Industry - Frischer Wind für den digitalen Wandel". Mehr als 300 Start-ups und Vertreter etablierter Industrie- und Anwenderunternehmen nutzten die Chance, um sich gegenseitig zu vernetzen und über Anknüpfungspunkte neuer Geschäftsmodelle zu diskutieren.
  • Standbild des Videos "Pressekonferenz mit Sigmar Gabriel anlässlich des IT-Gipfels 2014 in Hamburg." Bundesminister Sigmar Gabriel und BITKOM-Präsident Prof. Dieter Kempf im Pressegespräch (Mitschnitt des Livestreams)
  • Screenshot aus dem Video "Forum I Wettbewerbsfähigkeit in der digitalen Ökonomie" Podiumsdiskussion des Forum I "Wettbewerbsfähigkeit in der digitalen Ökonomie" (Mitschnitt des Livestreams)
  • Standbild des Videos "Sigmar Gabriel über die Digitale Agenda und die Bedeutung des IT-Gipfels" Der IT-Gipfel diene als ein gutes Mittel zur Überprüfung des Zustandes der Deutschen IT-Wirtschaft, so Gabriel auf dem Nationalen IT-Gipfel 2014. Jedoch solle man den IT-Gipfel für weitere Industrieverbände öffnen, denn die Digitalisierung umfasse alle Wirtschaftsbereiche Deutschlands.
  • Standbild des Videos "Brigitte Zypries über den Young IT-Day anlässlich des IT-Gipfels 2014 in Hamburg" Gerade etablierte Unternehmen müssten das Potential junger Unternehmen erkennen und ihnen in einer Kooperation auf Augenhöhe begegnen, so Zypries über den Young IT-Day anlässlich des IT-Gipfels 2014 in Hamburg.
  • Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (rechts), Bundesinnenministeri Thomas de Maizière (mitte) und Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (links) bei der Pressekonfernenz zur Digitalen Agenda; Quelle: BMWi Der Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Sigmar Gabriel, der Bundesminister des Innern, Dr. Thomas de Maizière und der Bundesminister für Verkehr und Digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt, stellten am 20. August 2014 in Berlin die Digitale Agenda der Bundesregierung vor.

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