EU-Energieeffizienz-Richtlinie

Blaue Europakarte, im Vordergrund die zwölf Sterne der Europaflagge; Quelle: istockphoto.com/dem10
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Die Steigerung der Energieeffizienz ist eine wichtige Säule der Energiewende. Sie senkt die Energiekosten, verbessert die Versorgungssicherheit und löst erhebliche Investitionen für die heimische Wirtschaft aus. Zudem trägt sie wesentlich zum Klimaschutz bei. Der effizientere Umgang mit Energie leistet damit einen wichtigen Beitrag zu allen Zielen des energiepolitischen Zieldreiecks.

Europaweit bestehen in allen Verbrauchssektoren erhebliche Potenziale zur Einsparung von Energie. Deutschland ist hier bereits sehr aktiv. Ein wichtiges Ziel des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) ist es, dass alle wirtschaftlich erschließbaren Möglichkeiten zur Energieeinsparung ausgeschöpft werden.

Energieeinsparung ist ebenfalls ein erklärtes Ziel der Europäischen Union. Die EU-Mitgliedstaaten haben sich 2007 darauf verständigt, den Primärenergieverbrauch bis 2020 um 20 Prozent zu reduzieren. Am 4. Dezember 2012 ist die EU-Energieeffizienz-Richtlinie (EED) in Kraft getreten. Sie umfasst ein breites Spektrum verschiedener Bereiche und sieht Aktivitäten zur Stärkung der Energieeffizienz vor, die von den Mitgliedstaaten umgesetzt werden sollen.

Umsetzung der Energieeffizienz-Richtlinie

Die Bundesregierung hat sich unter Federführung des BMWi eine sachgerechte Umsetzung der EED zum Ziel gesetzt. Die von der Richtlinie vorgegebene Umsetzungsfrist endete im Juni 2014, vereinzelt gelten allerdings andere Fristen, u. a. für die Übersendung von Meldungen und Berichten an die EU-Kommission.

Zu den Kernpunkten der EED zählen u. a.:

  • Festlegung nationaler Energieeffizienzziele für 2020
  • Sanierungsrate für Gebäude der Zentralregierung von 3 Prozent pro Jahr
  • verpflichtende Energieeinsparung der Mitgliedstaaten im Zeitraum 2014 bis 2020 von jährlich durchschnittlich 1,5 Prozent
  • verpflichtende Durchführung regelmäßiger Energieaudits in großen Unternehmen
  • Kraft-Wärme-Kopplung: verpflichtende Durchführung einer Kosten-Nutzen-Analyse bei Neubau oder Modernisierung von Kraftwerken und Industrieanlagen.

Die Bundesregierung hat den von Art. 4 EED geforderten "Bericht über die langfristige Strategie zur Mobilisierung von Investitionen in die Renovierung des nationalen Gebäudebestands" fristgerecht an die EU-Kommission übermittelt. Der Bericht verdeutlicht, welche Bedeutung dem Gebäudebereich beim Energieverbrauch und damit auch bei der Verbesserung der Energieeffizienz zukommt. Der Bericht gibt zudem einen umfassenden Überblick über die Gesamtstrategie zur energetischen Modernisierung des Gebäudebestands. Er stellt damit bereits eine wichtige Grundlage für den Nationalen Aktionsplan Energieeffizienz (NAPE) dar, der am 3. Dezember 2014 von der Bundesregierung beschlossen wurde.

Der ebenfalls von der Richtlinie geforderte Nationale Energieeffizienzaktionsplan 2014 (NEEAP) wurde im Juni an die Kommission übermittelt. Ferner wurde fristgerecht zum 5. Juni 2014 die Notifizierung der deutschen Umsetzungsmaßnahmen für die EED nach Brüssel gemeldet. Viele Anforderungen der EED sind in Deutschland bereits frühzeitig umgesetzt worden, in einzelnen Bereichen sind die erforderlichen Arbeiten allerdings noch nicht abgeschlossen. Auch für das Kernstück der Richtlinie - die Verpflichtung, jährlich 1,5 % der abgesetzten Energiemenge einzusparen - hat die Bundesregierung ihre Strategie der Kommission mitgeteilt: Die im NAPE enthaltenen Maßnahmen sollen - neben der Anrechnung der bereits erbrachten Effizienzanstrengungen Deutschlands - dazu beitragen, die Einsparverpflichtung zu erfüllen.

Mit dem Gesetz zur Teilumsetzung der europäischen Energieeffizienzrichtlinie vom 15. April 2015 hat die Bundesrepublik Art. 8 Abs. 4 EED (verpflichtende Durchführung regelmäßiger Energieaudits in großen Unternehmen) umgesetzt. Gemäß §§ 8 ff. Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G) sind große Unternehmen nunmehr verpflichtet, erstmals bis zum 5. Dezember 2015 und danach regelmäßig alle vier Jahre ein Energieaudit durchzuführen. Kontrolliert wird die Erfüllung dieser Verpflichtung durch das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA), auf dessen Seiten auch ein umfangreiches Merkblatt zu den Energieaudits zu finden ist.

Weitere Informationen zur EED bieten die Internetseiten der Deutschen Energie-Agentur (dena) an.