Der Erweiterungsprozess der EU

Die EU der 27

Zum 1.5.2004 sind im Rahmen der fünften Erweiterungsrunde die acht mittel- und osteuropäischen Länder Estland, Lettland, Litauen, Polen, Slowakische Republik, Slowenien, Tschechische Republik, Ungarn sowie Malta und Zypern der Europäischen Union (EU) beigetreten. Am 1.1.2007 folgten Bulgarien und Rumänien. Die EU umfasst damit heute 27 Mitgliedstaaten. Die Integration der geographisch, historisch und kulturell zu Europa gehörenden Beitrittsländer ist ein wesentlicher Beitrag zur Überwindung der politischen und wirtschaftlichen Teilung Europas nach der Beendigung des Ost-West-Konfliktes sowie zur Befriedung des Balkans.

Wegen fortbestehender Defizite bei der Umsetzung des EU-Besitzstandes im Bereich Justiz und Inneres wurde für Bulgarien und Rumänien ein strenger Kooperations- und Überprüfungsmechanismus implementiert. Die Europäische Kommission veröffentlicht in regelmäßigen Abständen Zwischenberichte über die Fortschritte Rumäniens und Bulgariens bei der Justizreform und der Korruptionsbekämpfung und im Falle Bulgariens zusätzlich der Bekämpfung der organisierten Kriminalität. Für Bulgarien wurden sechs, für Rumänien vier Kriterien benannt, über deren Einhaltung die Europäische Kommission alle sechs Monate berichtet. Im Falle der Nichterfüllung kann die Europäische Kommission Schutzmaßnahmen vorschlagen.

Beitrittsländer

Kroatien hat den Beitrittsvertrag am 9.12.2011 unterschrieben. Nach positivem Ausgang des kroatischen Referendums im Januar 2012 läuft nun der Ratifizierungsprozess des Beitrittsvertrages. Es wird davon ausgegangen, dass Kroatien am 1.7.2013 als 28. Mitglied der EU beitreten wird.

Beitrittskandidaten

Den Beitrittskandidatenstatus haben derzeit die folgenden Staaten:

• Island
• die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien
• Montenegro
• Serbien
• Türkei

Island wurde von der Finanzkrise 2008 schwer getroffen und stellte am 16.7.2009 einen Antrag auf Beitritt zur Union. Bereits Mitte 2010 wurden Beitrittsgespräche aufgenommen. Da Island bereits Mitglied im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) ist, kann mit zügigen Verhandlungen gerechnet werden.

Mit der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien sind bisher noch keine Beitrittsverhandlungen aufgenommen worden. Grund dafür ist ein Staatsnamenstreit mit Griechenland.

Montenegro stellte 2008 einen Antrag auf Beitritt zur Europäischen Union (EU) und hat seit Dezember 2010 Beitrittsstatus. Im Juni 2012 wurde die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Montenegro beschlossen.

Serbien erhielt am 1.3.2012 den Status eines Beitrittskandidaten - ein Startdatum für den mehrjährigen Beitrittsprozess steht aber noch nicht fest.

Der Abschluss der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei ist - so hat es der Europäische Rat festgelegt - nicht vor 2014 möglich. Nach Aufnahme der Beitrittsverhandlungen am 3. Oktober 2005 sind von insgesamt 35 Verhandlungskapiteln zur Zeit dreizehn Kapitel geöffnet, davon ist eines vorläufig geschlossen (Kapitel 25 / Wissenschaft und Forschung). Von den restlichen 22 Kapiteln gelten 18 als blockiert. Drei Kapitel können noch geöffnet werden, sofern sie technisch reif sind. Ein Kapitel (Sonstiges) steht erst zum Schluss der Verhandlungen an.

Derzeit sind die Verhandlungen ins Stocken geraten, vor allem weil durch den ungelösten Zypern-Konflikt die Eröffnung neuer Kapitel blockiert ist. Die EU erwägt daher über den Ansatz einer "positiven Agenda" die Gespräche über bereits eröffnete Verhandlungskapitel neu zu beleben.

Potentielle Beitrittskandidaten:

• Albanien
• Bosnien und Herzegowina
• Kosovo  

Allen Staaten des westlichen Balkans wurde eine "europäische Perspektive" in Aussicht gestellt. Albanien hat im April 2009 bereits einen Beitrittsantrag gestellt.

Ausführliche Informationen zum Stand der EU-Beziehungen mit den potentiellen Beitrittskandidaten finden Sie auf den Seiten der Europäischen Kommission.

Weitergehende Informationen der EU zum Erweiterungsprozess

Die Generaldirektion Erweiterung der EU-Kommission hat eine informative Broschüre zum Thema Erweiterung herausgegeben, die online auf den Seiten der Europäischen Kommission abrufbar ist (siehe Link unter "Weiterführende Informationen").