Rohstoffpolitik

Förderband in Mine
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Deutschland zählt als wichtige Industrienation zu den größten Rohstoffkonsumenten der Welt. Ein Großteil der Massenrohstoffe, zum Beispiel Kies, Sand, Kalkstein, Ton und auch Salz wird innerhalb des Landes aus heimischen Lagerstätten gewonnen. Metallrohstoffe, viele wichtige Industriemineralien, Seltene Erden und fossile Rohstoffe müssen fast vollständig importiert werden.

Die Rohstoffstrategie der Bundesregierung

Die Sicherung der Rohstoffversorgung ist Aufgabe der Wirtschaft. Mit ihrer Rohstoffstrategie schafft die Bundesregierung die erforderlichen Rahmenbedingungen für eine nachhaltige, international wettbewerbsfähige Rohstoffversorgung. Sie stellt ein Bündel von Maßnahmen zur Verfügung, mit denen der Zugang zu Rohstoffen verbessert wird: Bilaterale Rohstoffpartnerschaften können neue Bezugsquellen für die Industrie eröffnen. Innovationen durch F&E-Programme im Bereich der Rohstoffforschung, Rohstoff- und Materialeffizienz und im Recycling verringern die Importabhängigkeit. Strukturelle Maßnahmen wie die Einrichtung der Deutschen Rohstoffagentur (DERA), in der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR), dem Helmholtz-Institut Freiberg für Ressourcentechnologie oder der Interministerielle Ausschuss (IMA) Rohstoffe dienen der Stärkung und Beratung der Industrie, insbesondere auch von kleinen- und mittleren Unternehmen (KMU). Dazu baut die DERA ihre Beratungsleistungen aus. Mit dem Monitoring kritischer Rohstoffe werden Informationen über Angebots- und Nachfragetrends für primäre mineralische Rohstoffe bereitgestellt, um potenzielle Preis- und Lieferrisiken sowie Fehlentwicklungen auf den Rohstoffmärkten frühzeitig zu erkennen. Alle Maßnahmen sind mit dem Handeln auf europäischer Ebene eng verzahnt.

Garantien für Ungebundene Finanzkredite an ausländische Rohstoffprojekte

Die Garantien für Ungebundene Finanzkredite (UFK-Garantien) sind ein Bestandteil der Rohstoffstrategie der Bundesregierung. Sie sichern Kreditgeber für Rohstoffvorhaben im Ausland gegen wirtschaftliche und politische Kreditausfallrisiken ab. Eine Voraussetzung für die Übernahme einer UFK-Garantie ist, dass deutsche Abnehmer langfristig kritische Rohstoffe aus dem finanzierten Vorhaben beziehen können. Eine deutsche (Eigenkapital-)Beteiligung an dem finanzierten Vorhaben ist nicht notwendig.

Die PricewaterhouseCoopers Aktiengesellschaft Wirtschaftsprüfungsgesellschaft (PwC) und die Euler Hermes Aktiengesellschaft bearbeiten als vom Bund beauftragte Mandatare im Rahmen eines Konsortiums die UFK-Garantien der Bundesrepublik Deutschland, federführend ist PwC. Weitere Informationen sind im Portal der AuslandsGeschäftsAbsicherung des Bundes (AGA-Portal) erhältlich.

Rohstoffpartnerschaften

Die deutsche Wirtschaft braucht Rohstoffe, um ihren Erfolgskurs fortzusetzen und damit Wachstum und Arbeitsplätze in Deutschland zu sichern. Der Zugang zu Rohstoffen ist nicht allein von technologischen Möglichkeiten abhängig, sondern auch von den wirtschaftlichen und politischen Rahmenbedingungen. Daher sieht die Rohstoffstrategie der Bundesregierung Rohstoffpartnerschaften als ein wichtiges Instrument zur Unterstützung der deutschen Wirtschaft bei der Rohstoffversorgung vor.

Regierungsabkommen über eine Rohstoffpartnerschaft wurden bisher mit der Mongolei (PDF: 26,4 KB), mit Kasachstan (PDF: 26,3 KB) und mit Peru (PDF: 57 KB) geschlossen. Weitere bilaterale Partnerschaften beruhen auf Gemeinsamen Erklärungen (Chile, Australien) oder Briefwechseln (Kanada). Unter diesem Dach schließt die Wirtschaft in eigener Verantwortung privatrechtliche Verträge, die dann mit außenwirtschaftlichen und außenpolitischen Instrumentarien abgesichert und flankiert werden können. Regelmäßige Sitzungen von bilateralen Regierungsarbeitsgruppen, bilateralen Wirtschaftsausschüssen  oder Rohstoffforen begleiten die Umsetzung der Rohstoffpartnerschaften.

Netzwerk Rohstoffe

Durch Zusammenarbeit der vom BMWi geförderten Auslandshandelskammern (AHK) in ausgewählten rohstoffreichen Ländern mit der Deutschen Rohstoffagentur (DERA) und der Germany Trade & Invest (GTAI) entsteht ein "Netzwerk Rohstoffe" als Beratungs- und Unterstützungsinstrument für die deutsche Wirtschaft. Bislang umfasst das wachsende Netzwerk durch die an den AHKs eingerichteten Kompetenzzentren Bergbau und Rohstoffe die Länder Kanada, Chile und Südafrika (zuständig für das südliche Afrika, speziell Südafrika, Sambia, Simbabwe und die Demokratische Republik Kongo), Peru, Australien und Brasilien. Aufgabe der Kompetenzzentren ist es Chancen, Risiken, Potenziale und Hemmnisse für deutsche Unternehmen in den betreffenden Märkten frühzeitig zu erkennen, zu analysieren und kommunizieren und Kontakte zu vermitteln. Sie unterstützen damit die von der Bundesregierung geforderte nachhaltige Rohstoffpolitik und Versorgung.

Ein regelmäßig erscheinender Newsletter informiert über die Aktivitäten des Netzwerkes Rohstoffe.

Interministerieller Ausschuss (IMA) Rohstoffe

Rohstoffpolitik ist eine Querschnittsaufgabe, die zahlreiche Politikbereiche betrifft. Deshalb werden die Aktivitäten der Bundesregierung in der Rohstoffpolitik im IMA Rohstoffe koordiniert. Unter Federführung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) sind daran die betroffenen Ressorts und Behörden beteiligt. Seit der Neu-Konstituierung des IMA Rohstoffe im Juni 2007 arbeitet auch der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) als Sachverständiger aktiv und konstruktiv an der Rohstoffpolitik mit und bündelt dabei die Interessen der Industrie.

Internationale Rohstofforganisationen

Deutschland ist Mitglied in zahlreichen internationalen Rohstofforganisationen. Darin arbeiten Produzenten und Verbraucher des jeweiligen Rohstoffs auf Regierungs-, aber auch immer mehr auf der Ebene des Privatsektors zusammen. Ziele sind vor allem eine gedeihliche Entwicklung des Handels mit dem Rohstoff und mehr Markttransparenz.

Nähere Informationen dazu gibt der 12. Bericht der Bundesregierung an den Deutschen Bundestag über die Aktivitäten des Gemeinsamen Fonds für Rohstoffe und der einzelnen Rohstoffabkommen.

Internationale Rohstofftransparenz

Deutschland ist seit dem 23.02.2016 Kandidatenland der internationalen "Initiative für Transparenz in der Rohstoffwirtschaft" (Extractive Industries Transparency Initiative - EITI).

Es ist damit ist das zweite EU-Land (nach Großbritannien) und das 4. OECD-Land (neben Norwegen, den USA und Großbritannien), das EITI nicht nur unterstützt, sondern auch selbst umsetzt.

Die Bundesregierung hatte im Juli 2014 beschlossen, die Kandidatur Deutschlands bei EITI einzuleiten. Uwe Beckmeyer, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie (BMWi), ist EITI-Sonderbeauftragter der Bundesregierung für die Umsetzung in Deutschland.

Mit der Umsetzung von EITI in Deutschland setzt die Bundesregierung ein Signal, um Entwicklungs- und Schwellenländer im gemeinsamen Kampf gegen Korruption im Zusammenhang mit Rohstoffgeschäften zu stärken. Damit sollen weitere Länder mit Marktmacht in die internationale Transparenzagenda eingebunden werden.

Weltweit wird EITI von einer wachsenden Zahl von Regierungen getragen - derzeit 51 Ländern (Stand: März 2016) - sowie von zahlreichen Unternehmen und Nichtregierungsorganisationen. Norwegen ist seit 2011 Vollmitglied. Großbritannien und die USA sind seit 2014 EITI-Kandidatenländer. Die Niederlande, Frankreich und Italien bereiten derzeit ihre Kandidatur vor.