Rohstoffpolitik

Förderband in Mine
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Deutschland zählt als wichtige Industrienation zu den größten Rohstoffkonsumenten der Welt. Ein Großteil der Massenrohstoffe, zum Beispiel Kies, Sand, Kalkstein, Ton und auch Salz wird innerhalb des Landes aus heimischen Lagerstätten gewonnen. Metallrohstoffe, viele wichtige Industriemineralien, Seltene Erden und fossile Rohstoffe müssen fast vollständig importiert werden.

Die Rohstoffstrategie der Bundesregierung

Die Sicherung der Rohstoffversorgung ist Aufgabe der Wirtschaft. Mit ihrer Rohstoffstrategie schafft die Bundesregierung die erforderlichen Rahmenbedingungen für eine nachhaltige, international wettbewerbsfähige Rohstoffversorgung. Sie stellt ein Bündel von Maßnahmen zur Verfügung, mit denen der Zugang zu Rohstoffen verbessert wird: Bilaterale Rohstoffpartnerschaften können neue Bezugsquellen für die Industrie eröffnen. Innovationen durch F&E-Programme im Bereich der Rohstoffforschung, Rohstoff- und Materialeffizienz und im Recycling verringern die Importabhängigkeit. Strukturelle Maßnahmen wie die Einrichtung der Deutschen Rohstoffagentur (DERA), in der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR), dem Helmholtz-Institut Freiberg für Ressourcentechnologie oder der Interministerielle Ausschuss (IMA) Rohstoffe dienen der Stärkung und Beratung der Industrie, insbesondere auch von kleinen- und mittleren Unternehmen (KMU). Dazu baut die DERA ihre Beratungsleistungen aus. Mit dem Monitoring kritischer Rohstoffe werden Informationen über Angebots- und Nachfragetrends für primäre mineralische Rohstoffe bereitgestellt, um potenzielle Preis- und Lieferrisiken sowie Fehlentwicklungen auf den Rohstoffmärkten frühzeitig zu erkennen. Alle Maßnahmen sind mit dem Handeln auf europäischer Ebene eng verzahnt.

Explorationsförderprogramm

Mit Wirkung vom 1. Januar 2013 wurde im Rahmen der Rohstoffstrategie der Bundesregierung ein ergänzendes Förderprogramm zur Verbesserung der Versorgung der Bundesrepublik Deutschland mit kritischen Rohstoffen aufgelegt (Explorationsförderprogramm). Die ersten Förderanträge mit einem Volumen von insgesamt 4,7 Millionen Euro wurden bewilligt.

Kritische Rohstoffe sind insbesondere die auf der Liste unter Abschnitt 6 des Berichtes vom 30. Juli 2010 der Ad-Hoc Working Group der Raw Material Supply Group unter dem Vorsitz der Europäischen Kommission aufgeführten Rohstoffe Antimon, Beryllium, Kobalt, Fluorit, Gallium, Germanium, Graphit, Indium, Magnesium, Niobium, Platinmetalle, seltene Erden, Tantal und Wolfram. Diese wirtschaftsstrategischen und deshalb als kritisch bezeichneten Rohstoffe sind unter anderem von besonderer technologischer Bedeutung für die Erreichung der Energiewende-, Klimaschutz- und Effizienzziele.

Die Explorationsförderung sieht bedingt rückzahlbare Darlehen für entsprechende Projekte im In- und Ausland vor. Antragsberechtigt sind rechtlich selbständige Unternehmen, die zur Durchführung von Rohstoffexplorationsvorhaben technisch und wirtschaftlich in der Lage sind, ihren Sitz und Geschäftsbetrieb in der Bundesrepublik Deutschland haben und hier die Voraussetzungen für eigene rohstoffwirtschaftliche Tätigkeiten bieten. Die Deutsche Rohstoffagentur (DERA) in Berlin wurde vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) mit der fachlichen Begleitung des Explorationsförderprogramms beauftragt und nimmt die Förderanträge entgegen. Das BMWi entscheidet über die Anträge und ist Zuwendungsgeber. Die Explorationsförderrichtlinien finden Sie hier (PDF: 110 KB). Die Änderung der Explorationsförderrichtlinien vom 21. August 2013 finden Sie hier (PDF: 320 KB) und vom 13. Dezember 2013 hier (PDF: 323 KB).

Informationen zu den Fördervoraussetzungen und zum Antragsverfahren werden von der Deutschen Rohstoffagentur (DERA) bereitgestellt.

Rohstoffpartnerschaften

Die deutsche Wirtschaft braucht Rohstoffe, um ihren Erfolgskurs fortzusetzen und damit Wachstum und Arbeitsplätze in Deutschland zu sichern. Der Zugang zu Rohstoffen ist nicht allein von technologischen Möglichkeiten abhängig, sondern auch von den wirtschaftlichen und politischen Rahmenbedingungen. Daher sieht die Rohstoffstrategie der Bundesregierung Rohstoffpartnerschaften als ein wichtiges Instrument zur Unterstützung der deutschen Wirtschaft bei der Rohstoffversorgung vor.

Regierungsabkommen über eine Rohstoffpartnerschaft wurden bisher mit der Mongolei (PDF: 26,4 KB) und mit Kasachstan (PDF: 26,3 KB) geschlossen. Unter diesem Dach schließt die Wirtschaft in eigener Verantwortung privatrechtliche Verträge, die dann mit außenwirtschaftlichen und außenpolitischen Instrumentarien abgesichert und flankiert werden können. Mit Chile wurde auf der Basis einer Gemeinsamen Politischen Erklärung (PDF: 6,5 KB) zwischen dem BMWi und dem chilenischen Bergbauministerium das Deutsch-Chilenische Forum für Bergbau und Mineralische Rohstoffe eingerichtet. Das als Plattform für Unternehmen sowie Forschungs- und Bildungsinstitutionen eingerichtete Forum hat bisher zweimal getagt; hier finden Sie eine Zusammenfassung der ersten Tagung (PDF: 244 KB) sowie der zweiten Tagung (PDF: 400 KB).

Netzwerk Rohstoffe

Durch Zusammenarbeit der vom BMWi geförderten Auslandshandelskammern (AHK) in ausgewählten rohstoffreichen Ländern mit der Deutschen Rohstoffagentur (DERA) und der Germany Trade & Invest (GTAI) entsteht ein "Netzwerk Rohstoffe" als Beratungs- und Unterstützungsinstrument für die deutsche Wirtschaft. Bislang umfasst das wachsende Netzwerk durch die an den AHKs eingerichteten Kompetenzzentren Bergbau und Rohstoffe die Länder Kanada, Chile und Südafrika. Ein regelmäßig erscheinender Newsletter informiert über die Aktivitäten des Netzwerkes Rohstoffe. Außerdem kann die deutsche Wirtschaft auf bislang fünf Rohstoffstudien zurückgreifen, die von den jeweiligen AHKs in Kooperation mit DERA und GTAI erstellt wurden und Möglichkeiten für ein Engagement deutscher Unternehmen im Rohstoffsektor aufzeigen.

Interministerieller Ausschuss (IMA) Rohstoffe

Rohstoffpolitik ist eine Querschnittsaufgabe, die zahlreiche Politikbereiche betrifft. Deshalb werden die Aktivitäten der Bundesregierung in der Rohstoffpolitik im IMA Rohstoffe koordiniert. Unter Federführung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) sind daran die betroffenen Ressorts und Behörden beteiligt. Seit der Neu-Konstituierung des IMA Rohstoffe im Juni 2007 arbeitet auch der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) als Sachverständiger aktiv und konstruktiv an der Rohstoffpolitik mit und bündelt dabei die Interessen der Industrie.

Internationale Rohstofforganisationen

Deutschland ist Mitglied in zahlreichen internationalen Rohstofforganisationen. Darin arbeiten Produzenten und Verbraucher des jeweiligen Rohstoffs auf Regierungs-, aber auch immer mehr auf der Ebene des Privatsektors zusammen. Ziele sind vor allem eine gedeihliche Entwicklung des Handels mit dem Rohstoff und mehr Markttransparenz.

Nähere Informationen dazu gibt der Elfte Bericht der Bundesregierung über die Aktivitäten des Gemeinsamen Fonds für Rohstoffe und der einzelnen Rohstoffabkommen (PDF: 285,5 KB).

Internationale Rohstofftransparenz

Die Bundesregierung hat im Juli 2014 beschlossen, die Kandidatur Deutschlands bei der internationalen "Initiative für Transparenz in der Rohstoffwirtschaft" (Extractive Industries Transparency Initiative - EITI) einzuleiten. Uwe Beckmeyer, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie (BMWi) ist EITI-Sonderbeauftragter der Bundesregierung für die Umsetzung in Deutschland (D-EITI).

Weltweit wird EITI von einer wachsenden Zahl von Regierungen getragen - derzeit 45 Ländern (Stand: Juli 2014) - sowie von zahlreichen Unternehmen und Nichtregierungsorganisationen. Die USA und Norwegen sind bereits beigetreten. Großbritannien, Frankreich und Italien bereiten derzeit ihre Kandidatur vor. Mit D-EITI setzt die Bundesregierung ein Signal, um Entwicklungs- und Schwellenländer im gemeinsamen Kampf gegen Korruption im Zusammenhang mit Rohstoffgeschäften zu stärken. Mit dem Schritt sollen weitere Länder mit Vorbildfunktion und Marktmacht in die internationale Transparenzagenda eingebunden werden.