Hightech-Strategie für Deutschland

Alle innovations- und technologiepolitischen Maßnahmen hat die Bundesregierung 2006 unter dem Dach der "Hightech-Strategie für Deutschland" zusammengefasst. Erstmalig wurden Fördermaßnahmen und Aktivitäten zur Verbesserung der Rahmenbedingungen zu einer Innovations- und Technologiepolitik aus einem Guss verknüpft. Die Hightech-Strategie wird in der neuen Legislaturperiode voraussichtlich fortgeführt und dabei an neue Herausforderungen angepasst.

Gerade in wirtschaftlich schwieriger Zeit ist eine auf Investitionen in Forschung, Technologie und kreative Menschen gerichtete Politik wichtig. Deshalb hat die Bundesregierung die staatliche Förderung dafür massiv ausgebaut: Allein im Haushalt des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi), der ca. die Hälfte der finanziellen Ressourcen der Hightech-Strategie umfasst, belaufen sich die Mittel für die technologiepolitischen Maßnahmen im Jahr 2013 auf insgesamt 2,7 Mrd. Euro.

Die Hightech-Strategie 2020 fokussiert auf fünf gesellschaftlich bedeutende Bedarfsfelder: Klima/Energie, Gesundheit/Ernährung, Mobilität, Sicherheit und Kommunikation. Daneben gehören zur Hightech-Strategie wichtige Schlüsseltechnologien, wie etwa Produktions- und Werkstoff-, Mikrosystem- und Nanotechnologien, Informations- und Kommunikationstechnologien, Raumfahrt oder Biotechnologie.

Neben dem Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) ist das BMWi das wichtigste Bundesressort für die Ausgestaltung und die Umsetzung der Hightech-Strategie. Das BMWi fördert gezielt spezielle Technologiefelder in den Forschungsfeldern Energie-, Luftfahrt-, Raumfahrt-, Maritime-, Verkehrs- und Informations- und Kommunikationstechnologien. Darüber hinaus werden technologieoffene Fördermaßnahmen für den innovativen Mittelstand und für neue Hightech-Gründungen bereitgestellt.

Ein weiterer Schwerpunkt des BMWi liegt bei der Gestaltung von innovativen Rahmenbedingungen, z. B. bei der steuerlichen Förderung von Wagniskapital, einer stärker innovationsorientierten öffentlichen Beschaffung sowie der Nutzung von Normen und Standards zur schnelleren Umsetzung und Verbreitung deutscher Hochtechnologieprodukte auf den Weltmärkten.

Um Leitmärkte der Zukunft zu erschließen, wurden strategische Partnerschaften mit der Wirtschaft geschlossen und Forschungsprojekte auf den Weg gebracht, in denen private und öffentliche Mittel gebündelt werden.

Mit dem Bericht "Wohlstand durch Forschung" hat das Bundesministerium für Bildung und Forschung im April 2013 eine Bilanz der Hightech-Strategie gezogen. Der eingeschlagene Weg wird konsequent weiterverfolgt.